BSI-Lagebericht: Mehr Resilienz gegen eine immer bedrohlichere Sicherheitslage
Redaktion Digital Chiefs
Der im November 2024 vorgelegte BSI-Lagebericht zur Cybersicherheit in Deutschland zeigt weiter steigende ...
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Ende Oktober fand in Frankfurt am Main der Digitalgipfel 2024 der Bundesregierung statt. Die übte sich dort vor Wirtschaft und Verbänden in Zweckoptimismus. Zwar sei nach wie vor Luft nach oben, Deutschland in Sachen Digitalisierung insgesamt aber auf einem besseren Weg, als vielfach behauptet.
Wie Bundesdigitalminister Volker Wissing sagte, sei Deutschlands digitaler Ruf schlechter als die Realität. Nichts desto trotz gab er das Versprechen ab, sich für „Digital Only“ stark zu machen und damit die Digitalisierung im öffentlichen Sektor voranzutreiben.
Digital. Innovativ. Souverän. International
Der 2006 vom Bundeswirtschaftsministerium erstmals ausgerichtete Digitalgipfel, ehemals Nationaler IT-Gipfel, ist eigentlich ein Format, um IT-Wirtschaft und die Bundesregierung zusammenzubringen, über Maßnahmen zu diskutieren und so die Digitalisierung voranzubringen.
Wie ein Heise-Kommentator schreibt, ist das nicht automatisch schlecht. Der Veranstaltung fehlte aber auf dem diesjährigen Gipfel mit dem Motto „Deutschland Digital. Innovativ. Souverän. International“ die Diskussion.
Und er beobachtete, dass „sich die Bundesregierung möglichst kritikfrei in ein positives Licht zu rücken sucht“, sich gleichzeitig angesichts schlechter Wirtschaftsdaten aber auch den Wünschen der Wirtschaft immer mehr annähert.
Es gibt durchaus Erfolge zu verzeichnen
Es gibt allerdings es auch Erfolge, auf welche die Bundesregierung verweisen kann. So schreiten die selbst gesteckten Ziele für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau voran. Das Ziel, bis 2025 50 Prozent aller Haushalte mit Breitband-Anschlüssen zu versorgen, liegt sogar in erreichbarer Nähe.
Bis 2030 eine flächendeckende Versorgung zu erzielen, ist aber wohl nicht mehr zu schaffen, wie der Breko-Verband analysiert hat. Gleichwohl arbeiten ITK- und Infrastrukturdienstleister wie Axians weiterhin aktiv daran, die Versorgung mit schnellem Internet in Deutschland zu verbessern. Mit einem Trenching genannten, „minimalinvasiven“ Verlegeverfahren von Glasfaserkabeln oder mit 5G-Signalbündelung hat Axians viel dazu beigetragen, den Breitband und Mobilfunkausbau voranzubringen und gleichzeitig mehr Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen.
Datenschutz und Datennutzung „neu justieren“
Im Bereich Produktion unterstützen Axians und der ebenfalls zu VINCI Energies gehörende Industriedienstleister Actemium Unternehmen auch dabei, ihre Maschinen und Geräte IoT-fähig zu machen, um daraus wichtige Daten zu generieren. Das knüpft daran an, was Bundesminister Wissing mit Blick auf seine Forderung sagte, von Parallellösungen auf Digital Only umzuschalten:
„Ohne konsequentes Generieren von Daten werden wir die Möglichkeiten nicht ausschöpfen können.“ Auf den Daten könne dann KI aufsetzen, um daraus Erkenntnisse zu gewinnen. Was das derzeit vom Bundestag beratene Mobilitätsdatengesetz angeht, würde man einen Open-Data-Ansatz verfolgen, gleichzeitig müsse aber auch alles anonymisiert werden. Etwas Regulierung sei schon nötig, um vertrauenswürdige Anwendungen zu generieren, aber das dürfe auch nicht darin münden, dass Innovation nur noch mit teurer Rechtsberatung möglich sei.
Auch Wirtschaftsminister Habeck setzt sich für mehr und freier verfügbare Daten ein, wobei die deutsche Interpretation des Datenschutzes überdacht werden müsse. Die Aufsichtsvielfalt mit 18 Behörden ist für ihn nach 20 Jahren nicht mehr zeitgemäß. Und im Übrigen gehe es beim Datenschutz auch nicht darum, die Daten zu schützen.
Für ihn kommt es darauf an, die Datensouveränität Europas zu schützen, um zum Beispiel Maschinendaten EU-weit verfügbar zu machen. Deutschland sei dafür als Datenraum zu klein und auch nicht der Nabel der Welt. „Wenn TikTok in China schärfer reguliert wird als in Europa, sollte uns das zu denken geben“, sagte er unter anderem mit Blick auf den Digital Services Act (DSA). Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich auf dem Digitalgipfel ebenfalls dafür aus, dass man das Verhältnis von Datenschutz und Datennutzung „neu justieren“ müsse.
Allerdings ist dafür zunächst nur ein Forschungsdatengesetz angedacht, das eine erweitere Nutzung personenbezogener Daten erlauben würde, kritisiert Heise. Das von dem Digitalgipfel ausgehende Signal zur Bereitschaft, im Sinne der Digitalisierung an den hohen Datenschutzstandards zu rütteln, ist aber allemal bemerkenswert.
Quelle Titelbild: Adobe Stock / Roman