Gigabitförderung 2.0 für Kommunen und Gemeinden
Um den Glasfaserausbau auch in entlegeneren Regionen voranzutreiben, die in Sachen Breitband immer noch eher in die Röhre gucken, hat die Bundesregierung im April 2023 die Gigabitförderung 2.0 auf den Weg gebracht.
Die Suche nach Handynetz und schnellem Internet ist gerade in ländlichen Gegenden Deutschlands immer noch bittere Realität. Manche Landbewohner:innen waren es daher leid, auf kommunalen Breitbandanschluss zu warten und haben es selbst in die Hand genommen, auf eigene Kosten Glasfaser- oder schnelle Kupferleitungen zu verlegen. Das kann es aber auch nicht sein, wie von den Betroffenen selbst und kritischen Stimmen immer wieder zu hören ist.
Das von Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing am 1. April 2023 vorgestellte Gigabitförderprogramm 2.0 will das nun ändern. Wie Thomas Eibeck, Geschäftsführer von Sachsengigabit und Breko-Vorstand, am 15. März auf den Fiberdays des Verbandes in Wiesbaden äußerte, solle die Förderung tatsächlich denen zugutekommen, „die sonst nicht die Chance hätten, durch einen Investor oder einen anderen Akteur versorgt zu werden“.
Die Förderung soll da ankommen, wo sie gebraucht wird
Die bisherige staatliche Fibre-to-the-Home- oder kurz FTTH-Förderung war in Kritik geraten, weil Milliarden Euro für den sogenannte Tsunami nicht abgerufen oder verbaut wurden. Stattdessen saßen die Anwohner:innen und weitere Kunden immer höheren Kosten auf.
Breko-Vorstand Eibeck sieht daher noch viel Luft nach oben und fordert, dass den Worten nun Taten folgen müssen und klar sein müsse, welche Fördermittel wie zur Verfügung stehen. Es müsse auch ein konkreter Fahrplan her, um für die, die Geld in die Hand nehmen wollen und für die, die auf Breitbandanschlüsse warten, Verbindlichkeiten zu schaffen.
Wie von Bitkom auch gefordert, müsse zwar „Markt vor Staat“ gelten, es gebe aber hinreichend Regionen, die eine staatliche Förderung brauchen, auch „darüber müssen wir uns im Klaren sein“, so Eibeck.
Von Fördermitteln mit der Gießkanne halten auch viele Politiker:innen nichts. Der Freistaat Bayern zum Beispiel will in dieser Periode insgesamt 62,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereitstellen, wovon 11,4 Millionen Euro in den digital aufstrebenden Landkreis Passau fließen sollen. Von den Gemeinden in Niederbayern am meisten profitieren soll laut Unser Radio Iggensbach mit einem Fördertopf von 1,4 Millionen Euro.
Insgesamt 17 Milliarden Euro für aktuelle Breitband-Förderprogramme vom Bund
Wie das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (DMDV) auf der betreffenden Webseite mitteilt, stellt der Bund seit 2015 insgesamt 17 Milliarden Euro für aktuelle Breitband-Förderprogramme bereit. Hinzu sollen nun drei Milliarden Euro kommen, die gemäß der Gigabitförderung 2.0 „in Gebieten ohne privatwirtschaftliche Ausbauperspektiven“ 50 bis 70 Prozent der dort anfallenden Kosten decken sollen. Die übrigen Kosten sollen die einzelnen Bundesländer oder Kommunen tragen. Grundsätzlich sollen so alle Endnutzer:innen, die nicht gigabitfähig versorgt sind, förderfähig sein, laut BMDV einzigartig in Europa.
Die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geförderten Maßnahmen umfassen Errichtung und Ausbau passiver FTTH- und FTTB-Netze für Anschlüsse bis in die Wohnung oder ins Haus sowie aktive Komponenten, Planung und Nebenkosten. Standardkredite vergibt die KfW bis zu einer Höhe von 50 Millionen Euro und Laufzeiten bis 30 Jahre.
Aktuell vom Bund geförderte Projekte umfassen den Gigabitausbau in der Lutherstadt Wittenberg und im Emsland, wo bald eine Abdeckung von 100 Prozent erreicht werden soll.
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