Niedersachsen beendet Förderung des Breitbandausbaus

Viele Haushalte in Niedersachsen müssen künftig für den Glasfaserausbau wohl selbst tiefer in die Tasche greifen oder weiter ohne schnelles Internet auskommen. Denn Hannover hat sich und den Kommunen einen Sparkurs auferlegt und will die Fördermittel 2024 streichen.

Das Bundesland hat laut NDR in den zurückliegenden fünf Jahren fast 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt, womit sich der Anteil der gigabit-fähigen Haushalte von 6 auf 81 Prozent erhöht hat und Ende 2023 bei rund 90 Prozent liegen dürfte.

Viele graue Flecken

Mit der Förderung des Glasfaserausbaus soll aber wegen knapper Haushaltsmittel 2024 Schluss sein. Zumal die bisher erreichten Zahlen zeigen, dass sie nicht mehr in dem Umfang wie bisher nötig ist. Die Osnabrücker Hansepost hält dagegen, dass im Landkreis Osnabrück fast 11.000 Haushalte weiter ohne schnelles Internet auskommen müssen, wenn die Förderung in den grauen Flecken wegfällt. Gemeint sind Gebiete, in denen nur 30 statt der versprochenen 100 Megabit pro Sekunde verfügbar sind. Wie eine Analyse des Landkreises Osnabrück ergab, liegen dort auch 200 Wirtschaftsunternehmen in solchen grauen Flecken.

Bisher läuft es so, dass sich der Bund, das Land und Kommunen den Breitbandausbau teilen, wobei mit 50 Prozent der Löwenanteil aus Berlin fließt und jeweils 25 Prozent vom Land und den Landkreisen oder Kommunen. Fällt die Landesförderung weg, müssen die Städte und Kommunen in Niedersachsen den finanziellen Ausgleich leisten, was vielen aber wegen ebenfalls knapper Kassen schwer fällt und womit es voraussichtlich bei vielen grauen Flecken bleiben dürfte.

Fällt die Landesförderung weg, müssen die Städte und Kommunen in Niedersachsen den finanziellen Ausgleich leisten (Adobe/boedefeld1969).

So haben die Landkreise Uelzen und Heidekreis zwischen Hannover und Hamburg bereits signalisiert, dass die Umsetzung des Breitbandausbaus finanziell auf tönernen Füßen steht, wenn die Landesförderung wegfällt. Denn ohne dieser müssten die Kommunen rund 60 Millionen Euro aus den eigenen Haushaltsmitteln zuschießen. Die Kreishaushalte sind aber ebenfalls angespannt. Wie ein Sprecher der beiden genannten Landkreise sagte, sei man bei den aktuellen Anträgen davon ausgegangen, dass die Landesförderung bleibt. Fällt sie weg, müsse neu kalkuliert werden.

Kritik an den Sparplänen kam unter anderem vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB), der auf Korrektur bei den anstehenden Beratungen für den nächsten Landeshaushalt hofft.

Sind Mittelkürzungen womöglich der falsche Weg?

Die Gigabit-Strategie der Bundesregierung sieht bis 2025 eine flächendeckende Breitbandversorgung vor. Der aktuelle Breitbandatlas der Bundesnetzagentur (BNetzA) zeigt, dass Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen von den Flächenländern derzeit mit 95 bis 100 Prozent die beste Breitbandversorgung haben. Gut im Rennen sind auch die deutschen Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen und andere Großstädte.

Die größten Lücken weisen oder wiesen bis Ende 2022 mit jeweils nur 10 bis 50 Prozent Breitbandversorgung folgende Gebiete aus: fast ganz Mecklenburg-Vorpommern, die Lüneburger Heide mit Heidekreis im Norden, das Oberwälder Land und die Warburger Börde östlich von Paderborn, die Voreifel und Krampen, die Gegend zwischen Rheinhessischer Schweiz und Pfälzer Bergland sowie die südliche Schwarzwaldregion um den Hotzenwald.

Bis Ende 2022 waren in Deutschland laut OEZD-Zahlen und Statista nur 8,1 Prozent aller stationären Breitbandanschlüsse mit einem Glasfaserkabel verbunden. Nur in drei OEZD-Ländern, Österreich, Belgien und Griechenland, war der Anteil noch niedriger. In Europa ist Spanien mit 81 Prozent an der Spitze, weltweit Südkorea mit einem Anteil von 87 Prozent. Die Vergleichszahlen zeigen, dass Deutschland noch weitere Anstrengungen unternehmen muss und in diesen nicht nachlassen darf, um den Anschluss nicht zu verlieren. Kürzungen von Fördermitteln, so verständlich sie angesichts knapper Haushaltskassen auch sein mögen, sollten dahingehend zumindest überdacht werden.

Quelle Titelbild: Adobe / Karsten

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